Die italienische Premierministerin Giorgia Meloni hat sich in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt und die Europäische Union aufgefordert, bei den Haushalts- und Fiskalregeln Flexibilität zu zeigen. Hintergrund ist die wachsende Energiekrise, die durch die anhaltenden Spannungen im Nahen Osten ausgelöst wird. Meloni argumentiert, dass Sicherheit nicht ausschliesslich in militärischen Kategorien verstanden werden dürfe.
In ihrem Schreiben betont Meloni, dass es ebenso entscheidend sei, ob Fabriken weiterhin produzieren können, ob Familien ihre Rechnungen bezahlen können und ob Lieferketten stabil bleiben. Diese wirtschaftlichen Aspekte seien untrennbar mit der Sicherheitslage verbunden und erforderten entschlossenes Handeln auf europäischer Ebene.
Als Präzedenzfall verweist Meloni auf die Reaktion Brüssels nach Beginn des Russland-Ukraine-Konflikts. Damals hatte die EU-Kommission bereits die Haushaltsregeln gelockert, um den Mitgliedstaaten mehr Spielraum bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen zu geben. Italien fordert nun vergleichbare Massnahmen für die aktuelle Energiekrise.
Die Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Sorge wächst, dass die Spannungen im Nahen Osten die Energieversorgung Europas erheblich beeinträchtigen könnten. Italien verlangt einen vergleichbaren Handlungsspielraum für energiepolitische Notfallmassnahmen, wie er bereits während früherer Krisen gewährt wurde.
Dieser Artikel wurde von AVALW News auf Grundlage einer Live-Übertragung von Euronews Deutsch erstellt (erfasst am 18. Mai 2026 um 15:00 UTC). Das Original-Sendesegment kann hier angesehen werden: https://www.youtube.com/watch?v=CQ3KsEbsYHs&t=116s