Während die Ukraine darauf drängt, ihren EU-Beitritt voranzutreiben, wollen mehrere europäische Hauptstädte eine Reform des Erweiterungsprozesses. Die Debatte darüber, in welcher Form und wie schnell Kiew der Europäischen Union näherkommen soll, hat damit erneut deutlich an Fahrt aufgenommen.
Im Zentrum steht ein Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz, wonach die Ukraine assoziiertes Mitglied der Europäischen Union mit Sicherheitsgarantien werden könnte. Damit stünde dem Land eine engere Anbindung an die Union offen, ohne zunächst vollwertiges Mitglied zu sein.
Der EU-Botschafter der Ukraine reagierte jedoch zurückhaltend auf solche Etiketten. Die Erweiterungsgespräche sollten sich seiner Ansicht nach auf die Inhalte konzentrieren und nicht auf Bezeichnungen. Vor allem gehe es darum, die Ukraine rasch an die Europäische Union heranzuführen.
Zugleich verwies der Botschafter darauf, dass auch andere Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission die Möglichkeiten prüften, die Ukraine schrittweise in die Union zu integrieren. Nicht die Frage der Bezeichnung, sondern das konkrete Tempo der Annäherung stehe damit im Vordergrund.
Auf technischer Ebene ist der Prozess bereits angelaufen. Die Ukraine und die Republik Moldau haben inzwischen zwei der sechs sogenannten Beitrittskapitel, auch Cluster genannt, eröffnet. Ursprünglich hatte sich die Kommission zum Ziel gesetzt, in diesem Jahr alle Cluster zu öffnen.
Parallel dazu will die Europäische Kommission Vorschläge für eine Reform neuer EU-Beitritte vorlegen, um in dem Verfahren wieder die Initiative zu gewinnen. Für Kiew bleibt das erklärte Ziel unverändert eine vollwertige Mitgliedschaft, während europäische Regierungen zugleich nach Wegen suchen, den Beitrittsprozess neu zu ordnen.