Die Europäische Union hat der seit Jahrzehnten ungelösten Zypern-Frage neuen politischen Schwung verliehen. Die Union sendet ein erneutes politisches Signal und räumt einer Lösung des Konflikts nunmehr höchste Priorität ein. Anlass war ein Treffen in Paris zwischen dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulides, und der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bei dem die Zukunft der geteilten Mittelmeerinsel im Mittelpunkt stand.
Von der Leyen bekräftigte bei dieser Gelegenheit die nachdrückliche Unterstützung der Europäischen Union für die Bemühungen um eine Wiedervereinigung der geteilten Insel. Damit stellte sich die Kommissionspräsidentin klar hinter das erklärte Ziel, die jahrzehntelange Spaltung zu überwinden, und signalisierte, dass Brüssel dieses Anliegen künftig aktiver begleiten will als bisher.
Ein sichtbares Zeichen dieses Engagements ist eine personelle Entscheidung. Die Ernennung von Raffaele Fito zum Sonderbeauftragten für Zypern sei ein greifbarer Beweis für das Engagement der Kommission, erklärte von der Leyen. Mit einem eigenen Sonderbeauftragten erhält das Dossier einen festen Ansprechpartner auf europäischer Ebene, was den politischen Stellenwert der Frage unterstreicht.
Hintergrund ist die anhaltende Teilung der Insel. Der Norden Zyperns wird von der türkischen Republik Nordzypern kontrolliert, einem Gebilde, das bislang lediglich von der Türkei anerkannt wird und von der internationalen Gemeinschaft ansonsten nicht als eigener Staat betrachtet wird. Diese Konstellation macht eine Wiedervereinigung zu einem der langwierigsten und heikelsten politischen Probleme im östlichen Mittelmeerraum.
Für die zyprische Regierung ist der Fortgang in dieser Frage eng mit den europäisch-türkischen Beziehungen verknüpft. Nikosia sieht substanzielle Fortschritte bei der Lösung der Zypern-Frage als Voraussetzung für eine Annäherung zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Damit knüpft die Republik ein mögliches Näherrücken Ankaras an die EU ausdrücklich an Bewegung im festgefahrenen Wiedervereinigungsprozess.
Neben der politischen Perspektive stand auch ein sehr konkretes Anliegen der Republik Zypern auf der Tagesordnung: der angestrebte Beitritt zum Schengen-Raum. Die Fortschritte auf diesem Weg waren ein zentrales Thema der Gespräche in Paris. Nach übereinstimmender Darstellung beider Seiten sind die technischen Vorbereitungen seitens der Republik inzwischen abgeschlossen, was einen Beitritt zum grenzkontrollfreien Raum näher rücken lässt.
Insgesamt fügt sich das Pariser Treffen in eine Reihe von Bemühungen ein, mit denen die Europäische Union ihrem Mitgliedstaat Zypern sowohl bei der inneren Aussöhnung als auch bei der weiteren Integration den Rücken stärken will. Ob die neue politische Priorität und der frisch ernannte Sonderbeauftragte tatsächlich Bewegung in die verhärteten Fronten bringen, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen, doch das Signal aus Brüssel ist unmissverständlich.