Deutschland vereinbart Kauf amerikanischer Tomahawk-Raketen

Die USA und Deutschland haben sich auf den Verkauf von Tomahawk-Mittelstreckenraketen geeinigt. Das gab Bundeskanzler Friedrich Merz in einer Regierungserklärung bekannt. Die Vereinbarung sei am Rande des NATO-Treffens in Ankara mit der amerikanischen Regierung getroffen worden. Die Raketen sollen von Deutschland erworben und in Deutschland stationiert werden, wo Berlin sie als Teil der Abschreckungsstrategie gegenüber Russland betrachtet. Laut Verteidigungsminister Boris Pistorius erschien ein Verkauf bis vor kurzem unwahrscheinlich, weil die USA im Iran-Krieg sehr viele Tomahawks verschossen hätten. Die genaue Zahl der zu beschaffenden Raketen soll geheim bleiben, einen Liefertermin nannte Merz zunächst nicht.

Deutschland und die Vereinigten Staaten haben sich auf ein bedeutendes Rüstungsgeschäft verständigt, das die militärische Ausrichtung der Bundesrepublik spürbar verändern dürfte. Nach Angaben von Euronews haben sich beide Länder auf den Verkauf von Tomahawk-Mittelstreckenraketen geeinigt, ein Schritt, den Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich in einer Regierungserklärung bekannt gab und damit zur offiziellen Linie der Bundesregierung machte.

Merz schilderte, unter welchen Umständen die Einigung zustande kam. Man habe zudem am Rande des NATO-Treffens in Ankara mit der amerikanischen Regierung vereinbart, dass amerikanische Tomahawk-Raketen von Deutschland erworben und anschließend in Deutschland stationiert werden. Die Vereinbarung ordnet sich damit unmittelbar in die jüngsten Beratungen der Bündnispartner ein.

Aus Sicht der Bundesregierung erfüllen die Waffen einen klar umrissenen sicherheitspolitischen Zweck. Deutschland betrachtet die Tomahawks nach den Worten des Kanzlers als Teil der Abschreckungsstrategie gegenüber Russland, also als Mittel, mit dem Berlin einem möglichen Angreifer signalisieren will, dass ein militärisches Vorgehen mit erheblichen Risiken verbunden wäre.

Bemerkenswert ist die Einigung auch deshalb, weil ein solcher Verkauf noch bis vor kurzem als kaum realistisch galt. Nach Darstellung von Verteidigungsminister Boris Pistorius erschien ein Verkauf an Deutschland lange Zeit unwahrscheinlich, weil die Vereinigten Staaten im Iran-Krieg sehr viele Tomahawks verschossen hätten und die eigenen Bestände dementsprechend beansprucht gewesen seien.

Trotz der grundsätzlichen Einigung blieben zentrale Einzelheiten des Geschäfts zunächst offen. Die genaue Zahl der zu beschaffenden Raketen soll nach den vorliegenden Angaben offenbar geheim bleiben, und auch einen konkreten Liefertermin nannte Merz in seiner Erklärung zunächst nicht, sodass der zeitliche Rahmen der Stationierung vorerst unklar ist.

Das Rüstungsgeschäft fällt in eine Phase intensiver Bündnisdiplomatie. Das NATO-Treffen in Ankara sei als ein auf Trump zugeschnittener Gipfel konzipiert worden, sagte Jamie Shea, ein ehemaliger stellvertretender Generalsekretär der NATO, gegenüber Euronews. Dieser habe letztlich besser geendet, als er begonnen habe, so seine Einschätzung des Verlaufs.

Für die Verbündeten waren dabei vor allem die Signale aus Washington von Bedeutung. Der US-Präsident hatte das Verbleiben seines Landes im Bündnis bestätigt und sich auch zu Artikel 5, also zur kollektiven Verteidigungspflicht, bekannt. Bereits im vergangenen Jahr hatten sich die 32 NATO-Mitgliedstaaten in Den Haag verpflichtet, bis 2035 fünf Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung auszugeben.

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