Wenn es in Bremen brenzlig wird, sind am Ende oft die Spezialkräfte zuständig, die Elite-Polizisten des Spezialeinsatzkommandos, kurz SEK. Doch genau auf diese Einheit war zuletzt nicht mehr durchgehend Verlass.
Seit Oktober ist das SEK nicht mehr zuverlässig einsatzbereit. Der Grund: Die SEK-Rufbereitschaft wurde aus juristischen Bedenken und aus Kostengründen abgeschafft, sodass die schnelle Verfügbarkeit der Einheit nicht mehr abgesichert war.
Acht Monate lang blieb das Spezialeinsatzkommando nur deshalb einsatzfähig, weil die Polizistinnen und Polizisten freiwillig gearbeitet haben. Ohne diesen freiwilligen Einsatz wäre die Einheit in dieser Zeit nicht verlässlich verfügbar gewesen.
Das soll sich nun ändern. Die Senatorin für Inneres und Sport erklärte, sie wolle zeitnah mit einer Vorlage in den Senat gehen, um eine neue Arbeitszeitverordnung für die Rufbereitschaft bei der Polizei Bremen auf den Weg zu bringen. Zeitnah bedeutet dabei in den kommenden Wochen.
Hintergrund ist die bisherige Regelung. In der Vergangenheit galt ein System von acht Stunden Bereitschaft, bei dem nur eine Stunde vergütet wurde. Genau diese Regelung hatte ein Gericht für unzulässig erklärt.
Künftig soll deshalb auf ein neues Modell umgestellt werden, das unter anderem ein Drei-zu-acht-Modell vorsieht. Das würde bedeuten, dass SEK-Beamte für acht Stunden Rufbereitschaft künftig drei Stunden bezahlt bekommen, was nach Einschätzung der Verantwortlichen rechtssicher wäre.
In der Innendeputation gibt es dennoch Kritik. Acht Monate lang sei das SEK nur einsatzbereit gewesen, weil die Beamten freiwillig gearbeitet hätten, und dass eine Lösung erst nach so langer Zeit komme, wird als wenig verantwortungsvoll bewertet. Als Nächstes muss nun der Senat über die Rufbereitschaft beim SEK entscheiden.