Die deutsche Justiz steht unter erheblichem Druck. Ende vergangenen Jahres überschritt die Zahl der offenen Strafverfahren erstmals die Marke von einer Million. Überlastete Gerichte, monatelange Wartezeiten und Tausende offene, teils geplatzte Verfahren sind längst Alltag.
Große Hoffnung auf Entlastung liegt deshalb auf dem Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Justiz. Sie soll dabei ausdrücklich keine Urteile fällen, sondern lediglich bei deren Ausarbeitung unterstützen. Ein Beispiel dafür kommt aus Hessen.
Dort hat ein Richter mehrere KI-Programme für die hessische Justiz maßgeblich mitentwickelt. An seinem Gericht werden Straf- und Zivilprozesse geführt. Eines der Programme, Jano, läuft seit Dezember in Darmstadt im Echtbetrieb.
Jano setzt bei der Veröffentlichung von Urteilen an. Diese ist wichtig, weil es vor Gericht oft ähnliche Sachverhalte gibt und sich Richter daran orientieren können, was andere warum entschieden haben. Bisher werden nur rund drei Prozent der Urteile veröffentlicht, eine Quote, die das Programm erhöhen soll.
Für den beteiligten Richter Frank Richter ist KI in der Justiz unabdingbar. Wenn man keine KI einsetze und nicht mit der Zeit gehe, werde man die rechtsstaatlichen Aufgaben zeitnah nicht mehr erfüllen können, warnt er mit Blick auf die angespannte Lage an den Gerichten.
Zugleich zieht er eine klare Grenze. Ersetzen könne die Technik einen Richter nicht. Er glaube nicht, dass es einen möglichen Robo-Judge geben werde, und betont, dass Justiz in einem demokratischen Rechtsstaat immer Menschenwerk bleiben müsse. Gerade bei wichtigen psychologischen Einschätzungen wie der Rückfallprognose bei Straftätern dürfe KI die menschliche Urteilskraft nicht ersetzen.
Dass der Bedarf wächst, zeigt auch ein Blick in die Zukunft, denn bis 2030 geht etwa jeder vierte Richter in den Ruhestand. Florian Mößlein, der das hessische Justizministerium als KI-Experte berät, plädiert deshalb dafür, KI in der Justiz weiter auszubauen. So schnell wie in anderen Bereichen gehe das aber nicht, weil man darauf vertraue, dass Justizentscheidungen verlässlich sind und Bestand haben, weshalb der KI-Einsatz dort besonders sorgfältig erfolgen müsse.