Bundeskanzler Friedrich Merz hat signalisiert, dass er offen für eine Kabinettsumbildung ist. Damit soll offenbar die Lücke genutzt werden, die durch den Rücktritt des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn entstanden ist. Der personelle Wechsel an der Spitze der Fraktion bringt Bewegung in die Regierung und wirft die Frage auf, wie der Kanzler sein Führungsteam neu aufstellen will.
Spahn war zum Rücktritt aufgefordert worden, nachdem er und sein Ehemann durch eine Leihmutterschaft in den Vereinigten Staaten Väter geworden waren. Es handelt sich um ein Verfahren, das Hunderttausende Euro kostet und in Deutschland verboten ist. Bereits die Bekanntgabe der Vaterschaft hatte in der Union und darüber hinaus für erhebliche Diskussionen gesorgt.
Kritiker warfen Spahn Doppelmoral vor. Er hatte sich in der Vergangenheit wiederholt gegen die Legalisierung der Leihmutterschaft in Deutschland ausgesprochen und entsprechende Reformen der Familienpolitik nicht unterstützt. Dass er nun selbst auf diesem Weg Vater geworden ist, sorgte für den Vorwurf, mit zweierlei Maß zu messen, und erhöhte den Druck auf den Politiker.
Der Druck, die Angelegenheit zügig zu klären, wurde durch eine Reihe wichtiger Landtagswahlen verstärkt. Im September stehen in Sachsen-Anhalt, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Abstimmungen an, und die CDU sieht sich in allen drei Bundesländern schwierigen Wahlkämpfen gegenüber. Eine langwierige Personaldebatte an der Fraktionsspitze käme der Partei in dieser Phase äußerst ungelegen.
Auch Merz selbst steht zunehmend politisch unter Druck. Laut der jüngsten Deutschland-Trend-Umfrage der ARD geben nur 13 Prozent der Deutschen an, mit seiner Leistung als Bundeskanzler zufrieden zu sein. Vor diesem Hintergrund gilt eine Kabinettsumbildung auch als Möglichkeit, der Regierung neuen Schwung zu verleihen und das Führungspersonal zu erneuern.
Als Favorit für die Nachfolge von Spahn gilt weiterhin Bundeskanzleramtschef Thorsten Frey. Öffentlich hat sich Merz bislang nicht zu möglichen Kandidaten für den Fraktionsvorsitz geäußert, was Raum für Spekulationen lässt. In der Fraktion wird betont, dass man geschlossen hinter der gemeinsamen Linie stehe, auch wenn die Neubesetzung noch offen ist.
Der Rücktritt und die Aussicht auf eine Umbildung fallen in eine ohnehin angespannte Phase für die Union. Zwischen dem Ringen um die richtige Aufstellung, den bevorstehenden Wahlen und den mäßigen Zustimmungswerten für den Kanzler steht die CDU vor der Aufgabe, rasch Stabilität zu demonstrieren, um in den kommenden Monaten handlungsfähig zu bleiben.