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Costa verteidigt Kreml-Kontakt und sorgt in der EU für Streit

Costa verteidigt Kreml-Kontakt und sorgt in der EU für Streit

EU-Ratspräsident António Costa hat seine überraschende Entscheidung verteidigt, Kontakt mit dem Kreml aufzunehmen, um die Bedingungen für Friedensverhandlungen zu prüfen. Sein Vorstoß spaltete die 27 Mitgliedstaaten und beherrschte den EU-Gipfel in Brüssel.

Der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, hat seine überraschende Entscheidung verteidigt, Kontakt mit dem Kreml aufzunehmen. Ziel des Vorstoßes war es, zu prüfen, ob die Voraussetzungen für mögliche Friedensverhandlungen derzeit überhaupt gegeben sind, ein Schritt, der in der Europäischen Union für erhebliche Diskussionen sorgte.

Nach eigener Darstellung kam Costas Team bei dieser Prüfung zu einem ernüchternden Ergebnis. Demnach sei man zu dem Schluss gekommen, dass die Bedingungen für Friedensverhandlungen zum jetzigen Zeitpunkt tatsächlich nicht erfüllt seien, was den Kontakt im Nachhinein in ein anderes Licht rückt.

Das Thema beherrschte auch das Gipfeltreffen der EU, das am Donnerstag in Brüssel stattfand. Dort stand Costas Alleingang im Mittelpunkt der Beratungen, weil er von vielen Staats- und Regierungschefs als heikel empfunden wurde und Fragen über die Abstimmung innerhalb der Union aufwarf.

Bemerkenswert ist der Schritt auch deshalb, weil Costa bislang stets eine harte Haltung gegenüber den russischen Aggressoren vertreten hatte. Sein direkter Kontakt mit Moskau markiert damit eine auffällige Abweichung von der Linie, für die er in seiner bisherigen Amtszeit gestanden hatte.

Innerhalb der Union fiel die Bewertung höchst unterschiedlich aus. Die 27 Mitgliedstaaten waren geteilter Meinung. Einige sahen in Costa den natürlichen Vertreter der europäischen Interessen, der in dieser Rolle auch sondieren dürfe, ob sich diplomatische Spielräume eröffnen lassen.

Andere äußerten dagegen deutliche Kritik. Vor allem Deutschland, Polen sowie die baltischen und nordischen Länder bemängelten, dass der Portugiese den Schritt ohne vorherige Absprache mit den Mitgliedstaaten und zudem nicht zum richtigen Zeitpunkt unternommen habe.

Aus dem Umfeld von Costa hieß es zur Verteidigung, er habe auf Wunsch der Ukraine gehandelt. Die Episode ist besonders heikel, weil Costa die Wahrung der europäischen Einheit zu einem zentralen Thema seiner Präsidentschaft gemacht hatte, nun aber selbst im Zentrum eines Streits über eben diese Geschlossenheit steht.

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