Die Europäische Kommission hat gegen die chinesische Online-Plattform AliExpress eine Geldbuße in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Mit dem Bußgeld reagiert Brüssel darauf, dass das Unternehmen nach Auffassung der Kommission weiterhin illegale, riskante und gefälschte Produkte über seinen Marktplatz zugänglich macht, obwohl es zu strengeren Kontrollen verpflichtet ist.
Laut EU werden die Waren auf der Plattform nicht ausreichend geprüft. Trotz der Kontrollbemühungen des Unternehmens böten Händler dort gefährliche Produkte an, darunter Spielzeuge und Kosmetika, die ein Risiko für Verbraucherinnen und Verbraucher darstellen können. Genau dieser Punkt steht im Zentrum der Beanstandungen aus Brüssel.
Nach Ansicht der Kommission hat AliExpress kein wirksames System geschaffen, um illegale Produkte zu definieren und aus dem Angebot zu entfernen. Unseriöse Händler würden ihre Waren zudem falsch einstufen, um von weniger strengen Vorgaben zu profitieren, was die Durchsetzung geltender Regeln zusätzlich erschwert.
Das Verfahren gegen die Plattform war bereits 2024 eingeleitet worden, und zwar wegen möglicher Verstöße gegen das EU-Gesetz über digitale Dienste, kurz DSA. Dieses Regelwerk verpflichtet große Online-Plattformen dazu, konsequent gegen illegale Inhalte und gefährliche Produkte auf ihren Marktplätzen vorzugehen.
Neben der Geldbuße macht die Kommission dem Unternehmen weitere Vorgaben. AliExpress soll bis zum 20. Oktober einen neuen Aktionsplan vorlegen, um zusätzliche Strafen abzuwenden. Damit soll das Unternehmen nachweisen, dass es die beanstandeten Mängel bei der Kontrolle seines Angebots tatsächlich behebt.
Die Maßnahme gegen AliExpress steht nicht für sich allein. Zeitgleich geht die EU auch gegen die Fast-Fashion-Anbieter Temu und Shein vor, die ebenfalls im Fokus der Aufsichtsbehörden stehen. Brüssel signalisiert damit, dass es die Einhaltung des DSA durch große Handelsplattformen aus dem Ausland verstärkt durchsetzen will.
Für die betroffenen Unternehmen geht es dabei um mehr als nur die aktuelle Summe. Die Verfahren zeigen, dass die Kommission bereit ist, hohe Bußgelder zu verhängen und laufende Auflagen zu machen, um den europäischen Markt vor gefährlichen und illegalen Produkten zu schützen und die Verantwortung stärker bei den Plattformen zu verankern.