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Alle sechs EU-Beitrittscluster der Ukraine koennten im Juni geoeffnet werden, Ungarn beendet Blockade
Die Ukraine erwartet, dass alle sechs Verhandlungscluster fuer den EU-Beitritt bereits im Juni geoeffnet werden koennen. Die neue ungarische Regierung hat erklaert, keine EU-Entscheidungen mehr zu blockieren. Konsultationen ueber nationale Minderheiten laufen bereits.
Die Ukraine rechnet damit, dass alle sechs Verhandlungscluster fuer den EU-Beitritt bereits im Juni geoeffnet werden koennen. Ein hochrangiger ukrainischer Verhandler erklarte gegenueber Euronews, dass drei Cluster bereits vor einem Jahr zur Oeffnung bereit gewesen seien, jedoch durch Ungarns formale Blockade aufgehalten wurden. Im Dezember und Maerz seien die Benchmarks fuer alle sechs Cluster uebermittelt worden.
Ein entscheidender Durchbruch kam mit der Erklaerung der neuen ungarischen Vizepremierministerin und Aussenministerin Anita Orban, dass Ungarn keine EU-Entscheidungen mehr blockieren werde. Diese Zusicherung wurde als wichtige Nachricht fuer den gesamten EU-Erweiterungsprozess gewertet und beseitigt eines der groesstens Hindernisse fuer die ukrainischen Beitrittsverhandlungen.
Bereits am 8. Mai begannen Konsultationen zwischen Kiew und Budapest ueber die Frage nationaler Minderheiten, die fuer die ungarische Seite ein zentrales Anliegen darstellt. Der ukrainische Verhandler betonte, dass die ungarische Gemeinschaft in der Ukraine mit vollem Respekt behandelt werde und fast 100 Schulen fuer ungarische Schueler zur Verfuegung stehen.
Das Reformtempo der Ukraine wurde als aussergewoehnlich bezeichnet, insbesondere angesichts der schwierigen Umstaende des andauernden Krieges. Im vergangenen Jahr wurden 737 Faelle vom Antikorruptionsbüro eroeffnet, 125 Anklagen gegen mehr als 200 Personen erhoben und 93 Urteile gegen 130 Personen vom Antikorruptionsgericht gesprochen, was Verluste von mehr als 20 Milliarden Dollar abdeckt.
Die naechsten Wochen werden entscheidend sein. Bis Mitte Juni sollen alle buerokratischen Schritte abgeschlossen und die letzten Vereinbarungen mit der neuen ungarischen Regierung getroffen werden. Der Dialog ueber nationale Minderheiten zwischen der Ukraine und Ungarn werde dauerhaft fortgesetzt, wobei eine permanente Kommission die Zusammenarbeit in diesem Bereich sicherstellen soll.