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Von der Leyen warnt in Litauen: Russische Drohnen im baltischen Luftraum sind eine gezielte Destabilisierungsstrategie
EU-Kommissionspraesidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Treffen mit den baltischen Staats- und Regierungschefs in Litauen gewarnt, dass die Drohnenvorfaelle im EU-Luftraum keine Einzelfaelle sind, sondern eine gezielte Strategie Russlands zur Destabilisierung demokratischer Gesellschaften. Seit Anfang Mai wurden mindestens sechs Vorfaelle registriert.
EU-Kommissionspraesidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag bei einem Treffen mit den Staats- und Regierungschefs der baltischen Staaten in Litauen eine deutliche Warnung ausgesprochen. Die juengsten Drohnenvorfaelle im Luftraum der EU seien keine Einzelfaelle, sondern Teil einer gezielten Strategie Russlands zur Destabilisierung demokratischer Gesellschaften. Von der Leyen erklaerte, die Realitaet an Europas oestlicher Grenze im Jahr 2026 muesse klar benannt werden.
Die Kommissionspraesidentin betonte, dass die Bedrohung nicht auf eine Region beschraenkt bleibe. Was heute im Baltikum geschehe, koenne morgen an einer anderen Stelle entlang der oestlichen Grenze auftreten. Seit Anfang Mai wurden mindestens sechs Faelle registriert, in denen Drohnen unerlaubt in den Luftraum der baltischen Staaten eindrangen. In Litauen wurde die Bevoelkerung vergangene Woche sogar aufgefordert, in sicheren Raeumen Schutz zu suchen, nachdem eine solche Drohne ueber bewohntem Gebiet gesichtet worden war.
Von der Leyen kuendigte als Reaktion auf die Vorfaelle konkrete Massnahmen an. Eine staerkere Vereinheitlichung der Alarmsysteme in den betroffenen Laendern sowie eine bessere grenzueberschreitende Koordinierung sollen dazu beitragen, kuenftige Vorfaelle schneller zu erkennen und darauf zu reagieren. Zudem koenne eine engere Zusammenarbeit mit der NATO helfen, bestehende Schwachstellen in der Luftraumueberwachung zu beseitigen.
Der Besuch im Baltikum diente auch dazu, die Solidaritaet der Europaeischen Union mit ihren oestlichen Mitgliedstaaten zu demonstrieren. Die baltischen Laender Estland, Lettland und Litauen befinden sich aufgrund ihrer geografischen Naehe zu Russland in einer besonders exponierten Lage und haben wiederholt auf die wachsende Bedrohung durch hybride Kriegsfuehrung aufmerksam gemacht. Die Drohneneinflüge werden als Teil eines breiteren Musters russischer Grauzonenoperationen gesehen, zu denen auch Cyberangriffe, Desinformationskampagnen und die Instrumentalisierung von Migration gehoeren.
Die Warnung von der Leyens faellt in eine Zeit erhoehter Spannungen in Europa, in der die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft zwischen dem Krieg im Nahen Osten und der anhaltenden russischen Aggression gegen die Ukraine geteilt ist. Sicherheitsexperten warnen seit langem, dass Russland die Ablenkung durch den Iran-Konflikt nutzen koennte, um seine destabilisierenden Aktivitaeten an der NATO-Ostflanke zu verstaerken. Die EU-Kommission signalisiert mit dem Besuch und den angekuendigten Massnahmen, dass die Verteidigung der europaeischen Ostgrenze trotz der Krise im Nahen Osten hohe Prioritaet behaelt.